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Schwedens Piraten nehmen Urheberrecht ins Visier
Geschrieben am Friday, 06.January. @ 23:20:36 CET von maximator |
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Schwedische Internetbenutzer haben die [extern] Piratenpartei
gegründet. Sie wollen gegen das Urheberrecht vorgehen, das den
einfachen Tausch von Dateien kriminalisiere. Auch gegen die Speicherung
von Verbindungsdaten und Patente auf Software tritt die neue Partei ein.
Mehr als 5.000 Unterschriften haben die Mitglieder der Piratenpartei
gesammelt, um die ihre Zulassung zu erreichen. Im kommenden September
will sich die Partei zu den Parlamentswahlen präsentieren und hofft,
mit mehr als 225.000 Stimmen die 4% Hürde zu nehmen. Als prinzipieller
Wahlslogan steht die "Abschaffung des Urheberrechts" auf dem Programm.
Dazu will die Partei, so steht es in ihrem Gründungsmanifest, die
Entkriminalisierung von Austausch von Dateien zur privaten Benutzung
durchsetzen, wie es noch im Entwurf für ein neues für Frankreich steht
([local] Freier Tausch statt Knast in Frankreich?).
"Die Bürger wollen nicht als Kriminelle behandelt werden", [extern]
zitiert die Zeit den Parteisprecher Mika Sjöman. Piraten gebe es nur
deshalb, weil das schwedische Recht sie dazu mache. Angesichts der
großen Zahl an Internetnutzern erhofft sich die Partei gute Aussichten
auf den Einzug ins Parlament. Im Königreich nutzen 70 % der neun
Millionen Einwohner das Internet.
Doch letztlich geht es den schwedischen Netizen um mehr als um einen
Tausch von Dateien über das Internet. Vor allem wenden sich die
Freibeuter auch gegen die massiven Beschneidungen der Freiheitsrechte
im sogenannten Antiterror-Kampf. Es könne nicht sein, dass dem Kampf
gegen den Terrorismus die Freiheitsrechte geopfert würden, heißt es im
Manifest der neu gegründeten Partei weiter. Deshalb tritt sie auch
gegen die präventive Überwachung und die Speicherung von
Verbindungsdaten ein. "Wir lehnen die EU-Richtlinie ab, die
Internetprovider und Telefongesellschaften zur Speicherung der
Verbindungsdaten verpflichtet." Erst im vergangenen Dezember hatte das
Europaparlament der umstrittenen Datenvorratsspeicherung für 24 Monate
[extern] zugestimmt. Weil auch sozialdemokratisch geführte schwedische
Regierung zugestimmt hat, kam es zu Protesten in Schweden.
Insgesamt setzt sich die Partei für den "freien Fluss" von Daten und
gegen eine Einschränkung von Wissen durch Softwarepatente ein, die
unterentwickelte Länder benachteiligten. Das Manifest führt aus, dass
die Piratpartiet dagegen eintritt, dass man in den "Entwicklungsländern
Hunger leidet", weil die entwickelten Staaten Patente auf Software
erheben und nicht bereit seien, geistiges Eigentum mit anderen zu
teilen. In Schweden, wo es sogar verboten sei, Bücher für universitäre
Zwecke zu kopieren, zeigten vor allem Studenten Interesse an der
Partei. Sie strebt auch an, einseitige internationale Verträge mit der
Welthandelsorganisation WTO über geistiges Eigentum aufzukündigen.
Quelle: heise.de
Das Thema scheint im Forum zum Artikel auf fruchtbaren Boden gestossen zu sein.
Mittlerweile gibt es einen IRC-Channel (irc.tu-ilmenau.de
#piratenpartei), in dem eine Gründung eines deutschen
Ablegers diskutiert werden kann.
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