Scott MacDonald - Art In Cinema Der grosse HDTV-Schwindel

Bundestag soll massive Überwachung der Telekommunikation absegnen

Wie nicht anders zu erwarten war, kommt die Vorratsdatenspeicherung wohl doch, auch wenn Holger Voss vor kurzem ein anderes Urteil erstritten hat.
Der Rechtsausschuss des Bundestages hat sich heute in einer nicht-öffentlichen Sitzung für den Antrag der großen Koalition zur Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Dieser äußerst umstrittene Antrag geht über die Richtlinien-Vorgabe hinaus.
weiterlesen bei netzpolitik.org oder heise.de

update: Vorratsdatenspeicherung in Deutschland - Twister (Bettina Winsemann) 16.02.2006 - Schnellstraße zum Auskunftsanspruch bei telepolis

15. February 2006 um 16:21 Uhr von tunix

Eingetragen unter: Netzpolitik

1 Kommentar kommentieren

  • 1. ::: eselkult.tk: Blog, ab&hellip  |  12. May 2011 um 6:41

    […] Journalisten-Verband sieht Pressefreiheit durch Datenspeicherung gefährdet Wie sieht es mit der Pressefreiheit aus wenn die grosse Internerschnüffelei beginnt? Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) bedauert die Verabschiedung der EU-Richtlinie zur systematischen Speicherung von Telefon- und Internetdaten. Damit hätten die EU-Justizminister einer Massenüberwachung auch von Journalisten und deren Kontakten den Weg geebnet, kritisierte der DJV-Vorsitzende Michael Konken heute in Berlin. weiterlesen bei heise.de siehe auch: Trotz VDS anonym surfen Auch EU-Rat sagt ja zur VDS Privatsphäre? Wer hat denn was zu verbergen? Proteste gegen Bundestagsbeschluss zur Vorratsdatenspeicherung Bundestag befürwortet verdachtsunabhängige Überwachung der Telekommunikation Bundestag soll massive Überwachung der Telekommunikation absegnen Hochsaisson für Bürgerrechtler Grosse Koalition will schnell die Vorratsdatenspeicherung Datenspeicherung ist inakzeptabel Jagd auf Filesharer […]

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